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Publikationen

Dr. Rolf Stagat, GWR 2018, 111

Die wesentliche Geschäftsführungsaufgabe ist, den Gesellschaftszweck möglichst effektiv zu verfolgen und die Geschäftsgrundlagen zu erhalten, sodass auch Gewinne durch Geschäft erzielt werden können. Auch die Hinnahme der Reduzierung einer Provision kann pflichtgemäß sein, wenn ansonsten das Vertragsverhältnis sogleich beendet worden wäre. Ist für den Geschäftsführer ohne weiteres erkennbar, dass eine Vertragsklausel Vermögensinteressen der Gesellschaft schützt […]

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Dr. Andreas Witt, LL.M., GRUR-Prax 2017, 286

Macht der Gesellschafter, der wie ein Geschäftsführer in die Leitung der Gesellschaft eingebunden ist, […] eine Erfindung, kann für ihn nach den Gesamtumständen die Pflicht bestehen, diese Erfindung der Gesellschaft (entschädigungslos) anzudienen […]. (Leitsatz 1 des Gerichts, durch den Verfasser gekürzt) OLG Frankfurt a. M., Urteil vom 13.4.2017 – 6 U 69/16 (LG Frankfurt a. M.), BeckRS […]

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Dr. Rolf Stagat, KANZLEI intern 04_2017, 3-4

1. Änderung der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts Das Bundessozialgericht hat mit einer Serie von Urteilen vom 11.11.2015 einer jahrzehntelangen Praxis bei der sozialversicherungsrechtlichen Einordnung von mitarbeitenden Gesellschaftern den Boden entzogen. Die Folgen dieser Rechtsprechungsänderung werden bei den von ihr betroffenen Familiengesellschaftern kaum Assoziationen zum Karneval aufkommen lassen, sondern dürften eher für (november-)graue Tristesse sorgen. War es […]

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