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Arbeitnehmererfindungsgesetz

Die praktische Bedeutung des Arbeitnehmererfindungsgesetz („ArbnErfG” oder „ArbEG“) ist enorm. Zwischen 80% und 90% aller in Deutschland eingereichten Patentanmeldungen sind Erfindungen von Arbeitnehmern. Jedes innovativ tätige Unternehmen muss sich daher mit der rechtlichen Handhabung des Arbeitnehmererfindungsgesetzes und der Vergütung von Arbeitnehmererfindungen („Erfindervergütung“) nach den Vergütungsrichtlinien für Arbeitnehmererfindungen auseinandersetzen.

Arbeitnehmererfindungsgesetz ("ArbnErfG" oder "ArbEG")
Die Vergütung von Arbeitnehmererfindungen richtet sich nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz („ArbnErfG“ oder „ArbEG“) und den Vergütungsrichtlinien („Richtlinien für die Vergütung von Arbeitnehmererfindungen“)

Arbeitnehmererfindungsgesetz in der Unternehmenspraxis

Trotz der enormen Bedeutung des Arbeitnehmererfinderrechts bleibt das Arbeitnehmererfindungsgesetz in der Unternehmenspraxis häufig unberücksichtigt. Dies liegt u. a. an der Komplexität der gesetzlichen Regelungen und den vielfältigen Problemen bei der praktischen Handhabung des Arbeitnehmererfindungsrechts. Schwierigkeiten bereitet in der Unternehmenspraxis insbesondere die Beachtung und Umsetzung der gesetzlichen Pflichten und Obliegenheiten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern (z. B. Meldung einer Diensterfindung, unverzügliche Eingangsbestätigung, Beanstandung der Meldung einer Diensterfindung oder freien Erfindung, Inanspruchnahme oder Freigabe, Anmeldung eines Schutzrechts oder Freigabe) und das Postulat einer angemessene Vergütung für den Arbeitnehmererfinder („Erfindervergütung“) nach den Vergütungsrichtlinien (z. B. Bestimmung des Lizenzsatzes, des Erfindungswerts, des Miterfinderanteils, des Anteilsfaktors, der technischen und wirtschaftlichen Bezugsgröße oder eines Risikoabschlags in Prozent) oder anhand alternativer Vergütungsmodelle (z. B. Incentive- oder Bonus-Systeme, unternehmenseigene Vergütungsrichtlinien oder einer Pauschalvergütung).

Beratungsangebot zum Arbeitnehmererfindungsgesetz

Dr. Andreas Witt, LL.M. berät bei allen Fragen zum Arbeitnehmererfindungsgesetz
Dr. Andreas Witt, LL.M. berät bei allen Fragen zum Arbeitnehmererfindungsgesetz

GKD Rechtsanwälte berät sowohl bei allen Fragen zum Arbeitnehmererfindungsgesetz als auch bei der Bestimmung einer angemessenen Vergütung nach den Vergütungsrichtlinien. Wir unterstützen Arbeitgeber bereits bei der Umsetzung der komplexen gesetzlichen Vorschriften, insbesondere durch fristgemäße Erstellung der notwendigen Erklärungen gegenüber dem Arbeitnehmer, sowie beim Entwurf angemessener Vergütungsvereinbarungen (z. B. Berechnung der Erfindervergütung, Pauschalvergütung, laufende Vergütung oder Incentive-Programme). GKD Rechtsanwälte vertritt seine Mandanten bei Verhandlungen mit Arbeitnehmern sowie in Verfahren vor der Schiedsstelle oder vor Gericht.

Weiterführende Informationen zum Arbeitnehmererfindungsgesetz:

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