Das Europäische Patentamt (EPA) rechnet mit der Einführung des europäischen Einheitspatents noch bis Anfang 2022. Ob sich diese Einschätzung bewahrheiten wird und welche Rechtsfolgen die Einführung eines Einheitspatents für zukünftige Anmelder hat, wurde bereits in einem früheren Beitrag erläutert. Dank eines Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 23.06.2021 (den vollständigen Beschluss finden Sie hier) befindet sich das Vorhaben nun auf der Zielgeraden.
Mit dem Austritt Großbritanniens aus der EU und dem Ablauf der Übergangsphase stellen sich Markeninhaber zurecht die Frage, wie in Zukunft der Schutz ihrer Marken in Großbritannien erfolgt. Der folgende Beitrag skizziert die Folgen des Brexits und die Zukunft des Markenschutzes für Großbritannien.
Der Verlag Euroforum in Köln gibt jährlich das „E-Book für GmbH-Geschäftsführer“ heraus, in dem aktuelle rechtliche Themen behandelt werden, die für GmbH-Geschäftsführer besonders wichtig sind. Die soeben erschienene Ausgabe „GmbH-Geschäftsführung 2021“ enthält wieder zahlreiche wichtige Tipps und Hinweise für Geschäftsführer, u.a. den Beitrag unseres Partners Dr. Rolf Stagat, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht am Standort Konstanz, zum Thema „Kundenschutzklauseln für GmbH-Geschäftsführer.“ Er zeigt darin die rechtlichen Möglichkeiten bei der Vereinbarung von Mandantenschutzklauseln oder Kundenschutzklauseln mit Geschäftsführern auf, aber auch die bestehenden Grenzen und Risiken.
