Mit dem Austritt Großbritanniens aus der EU und dem Ablauf der Übergangsphase stellen sich Markeninhaber zurecht die Frage, wie in Zukunft der Schutz ihrer Marken in Großbritannien erfolgt. Der folgende Beitrag skizziert die Folgen des Brexits und die Zukunft des Markenschutzes für Großbritannien.
Der Verlag Euroforum in Köln gibt jährlich das „E-Book für GmbH-Geschäftsführer“ heraus, in dem aktuelle rechtliche Themen behandelt werden, die für GmbH-Geschäftsführer besonders wichtig sind. Die soeben erschienene Ausgabe „GmbH-Geschäftsführung 2021“ enthält wieder zahlreiche wichtige Tipps und Hinweise für Geschäftsführer, u.a. den Beitrag unseres Partners Dr. Rolf Stagat, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht am Standort Konstanz, zum Thema „Kundenschutzklauseln für GmbH-Geschäftsführer.“ Er zeigt darin die rechtlichen Möglichkeiten bei der Vereinbarung von Mandantenschutzklauseln oder Kundenschutzklauseln mit Geschäftsführern auf, aber auch die bestehenden Grenzen und Risiken.
Das Europäische Patentamt (EPA) rechnet mit der Einführung des europäischen Einheitspatents noch bis Anfang 2022. Ob sich diese Einschätzung bewahrheiten wird, ist angesichts des Austritts Großbritanniens und der zweiten gegen die Einführung gerichteten Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht in Deutschland fraglich. Der folgende Beitrag soll einen kurzen Überblick über die Grundlagen des Einheitspatents und seiner Beantragung vermitteln sowie die aktuellen Schwierigkeiten der Einführung wiedergeben. Er stellt die Zusammenfassung eines Vortrags beim Wirtschaftsverband Industrieller Unternehmen Baden e.V. (wvib) dar.
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